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In Wien stellt der gemeinsame Spitzenkandidat der Europäischen Volksparteien, Jean Claude Juncker, sein klares Ziel vor: Er möchte dazu beitragen, dass die pro-europäischen Kräfte in der EU aus den Wahlen zum Europäischen Parlament mit starkem Rückhalt in Bevölkerung als Nummer Eins hervor gehen. Denn für die Europäische Volkspartei (EVP) steht außer Frage, dass nur die EU die Zukunft eines gemeinsamen Europas sein kann.

Info zur Wahl des Kommissions- präsidenten

Warum Jean Claude Juncker?

Warum braucht es einen Europäischen Spitzenkandidaten wie Jean Claude Juncker in der wichtigen Funktion des Kommissionspräsidenten? Weil Europa Menschen mit viel Erfahrung nötig hat, die zukunftsorientiert denken, und die ganz genau wissen, was sie wo und wie ändern und weiterentwickeln müssen. Und Juncker weiß, worauf es in Zukunft ankommt, was zu tun ist:

  • Die EU muss „groß sein in den großen Fragen“, und sich „klein machen, bei den kleinen Problemen“. Das heißt, die EU muss sich den großen Problemen Europas stellen, und sie konsequent lösen. Umgekehrt ist nicht jedes lokale Problem auch ein europäisches – gerade auf regionaler, kommunaler Ebene muss die EU nicht aktiv sein.
  • Energieunion: Eines der ganz großen Probleme, die es künftig zu lösen gilt, ist die Energie-Abhängigkeit Europas von anderen Staaten. Gerade die Krise in der Ukraine und der damit verbundene Konflikt mit Russland haben die Erpressbarkeit Europas aufgezeigt. Europa muss seine Energieversorgung künftig unabhängiger gestalten und auf mehrere Alternativen zurückgreifen können. Darüber hinaus müssen die Erneuerbaren Energien forciert und so die Abhängigkeit von externen Rohstofflieferanten weiter reduziert werden. Dazu bedarf es einer gemeinsam koordinierten (Gesamt-) Europäischen Energiepolitik.
  • Wesentliches Ziel der EVP mit ihrem Spitzenkandidaten Jean Claude Juncker ist es auch, in nachhaltiges Wachstum und in Beschäftigung in Europa zu investieren, ohne dieses Wachstum durch exzessive Verschuldung zu finanzieren. Das Wachstum von heute darf nicht über Schulden ermöglicht werden, die dann die nächsten Generationen abzuarbeiten haben.
  • Ein einheitliches Europäisches Digitalsystem mit aufeinander abgestimmten Regelungen bei Internet und Telekommunikation schafft Hindernisse ab und ebnet den Weg für einen gestärkten Binnenmarkt. Auf diese Weise können bis zu 500 Milliarden für die europäische Wirtschaft frei werden.
  • Juncker spricht sich auch gegen die Blockadepolitik zwischen der EU und Großbritannien aus. Anstelle von Sonderregelungen und Extrawünschen soll hier ein „Wettbewerb der edleren Ideen“ etabliert werden.
  • Das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) sieht Juncker als Chance und Aufgabe zugleich: Es bringt Wachstum und Arbeitsplätze, braucht aber auch mehr Transparenz und hohe Standards.

 

 

Neu; besser: ein gemeinsamer Europäischer Spitzenkandidat

Die Europäische Ebene scheint für die Bürger der Länder oft zu weit weg. Gemeinsame Europäische Spitzenkandidaten sind die Antwort auf dieses Problem. Denn jede Europäerin und jeder Europäer hat nun die Möglichkeit, einen gemeinsamen Spitzenkandidaten zu wählen. Die Wahlen sind deshalb auch eine Chance, mehr Bezug zu den europäischen Spitzenpolitikern zu schaffen und diese bekannter zu machen.